Chronologie
Untenstehend finden Sie die gesamte Chronik der Kommunikation zwischen uns als Initiatoren des Bürgerbegehrens Fertigstellung Schulzentrum Krischerstraße und der Verwaltung der Stadt Monheim am Rhein. Zusätzlich haben wir auf die Newsletter der Stadt auf der Webseite der Stadt Monheim am Rhein verwiesen, die in diesem Zusammenhang zumindest als semi-öffentliche Äußerungen seitens der Verwaltung gewertet werden können.
Wir weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es seitens der Verwaltung der Stadt Monheim am Rhein über den gesamten Prozess bisher exakt und ausschließlich die drei Schreiben an die Initiatoren des Bürgerbegehrens vom 28.11.2023, 28.12.2023 und 11.03.2024 gab. Darüber hinaus gab es keinerlei Kommunikationsversuche seitens der Verwaltung mit den Initiatoren.
Bereits seit der ersten Mail der Initiatoren an alle Fraktionen im Rat der Stadt Monheim am Rhein vom 22.11.2023 haben sich Vertreter aller Oppositionsfraktionen zurückgemeldet und stehen seither mit den Initiatoren in regelmäßigem Austausch. Eine Reaktion oder Rückmeldung seitens Vertretern der Mehrheitsfraktion gab es bis heute leider auf keines der Gesprächsangebote der Initiatoren.
Auf eine Verlinkung der zahlreichen Artikel der Rheinischen Post, die zum Bürgerbegehren berichten, haben wir aus lizenzrechtlichen Gründen verzichtet.
20.09.2023:
Beschlussempfehlung der Verwaltung:
 | Beschlussempfehlung.pdf (73.74KB) |
| Beschlussempfehlung.pdf (73.74KB) |
20.09.2023:
Antrag zur Sache für Ratssitzung
| Antrag zur Sache.pdf (112.41KB) |
| Antrag zur Sache.pdf (112.41KB) |
22.11.2023:
Einleitung Bürgerbegehren mit Antrag Kostenschätzung
| Einleitung_Bürgerbegehren_2023_11_22.pdf (655.43KB) |
| Einleitung_Bürgerbegehren_2023_11_22.pdf (655.43KB) |
22.11.2023:
Pressemitteilung der Initiatoren
| Pressemitteilung_BB_2023_11_22.pdf (263.28KB) |
| Pressemitteilung_BB_2023_11_22.pdf (263.28KB) |
22.11.2023:
Mail an alle Fraktionen mit Gesprächsangebot
| Info Parteien Antrag BB_1.pdf (457.59KB) |
| Info Parteien Antrag BB_1.pdf (457.59KB) |
24.11.2023:
Newsletter der Stadt
28.11.2023:
Antwort Verwaltung mit Kostenschätzung
| Begleitschreiben Kostenschätzung.pdf (954.65KB) |
| Begleitschreiben Kostenschätzung.pdf (954.65KB) |
| Kostenschätzung_Verwaltung_20231128.pdf (851.22KB) |
| Kostenschätzung_Verwaltung_20231128.pdf (851.22KB) |
01.12.2023:
Antrag auf Vorprüfung
| Antrag auf Vorprüfung.pdf (363.68KB) |
| Antrag auf Vorprüfung.pdf (363.68KB) |
12.12.2023
Newsletter der Stadt
13.12.2023
Sitzung des Rats der Stadt Monheim am Rhein
Tagesordnungspunkt 22 "Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens" wird im Rahmen der Verlesung und des Beschlusses der Tagesordnung auf Empfehlung des Bürgermeisters von der Tagesordnung genommen. Auf Rückfrage von Herrn Gronauer, CDU, erfolgt ein Verweis auf eine Sitzung im Januar
19.12.2023
Stellungnahme der Initiatoren
| Stellungnahme_2023_12_19_Web.pdf (184.46KB) |
| Stellungnahme_2023_12_19_Web.pdf (184.46KB) |
19.12.2023:
Mail an alle Fraktionen mit Gesprächsangebot
| Mail Parteien 2023_12_19_2.pdf (733.52KB) |
| Mail Parteien 2023_12_19_2.pdf (733.52KB) |
28.12.2023
Schreiben Verwaltung bzgl. Ablehnung Antrag auf Vorprüfung nach vermeintlichem Fristablauf am 27.12.2023
| Ablehung Antrag auf Vorprüfung.pdf (886.12KB) |
| Ablehung Antrag auf Vorprüfung.pdf (886.12KB) |
28.12.2023:
Newsletter der Stadt (Selfiefoto)
29.12.2023
Erwiderung auf und Widerspruch gegen Ablehnung des Antrags auf Vorprüfung mit hilfsweiser Einreichung des Bürgerbegehrens mit den gesammelten Unterschriften
29.12.2023
Stellungnahme der Initiatoren
| Stellungnahme vom 29.12.2023.pdf (112.67KB) |
| Stellungnahme vom 29.12.2023.pdf (112.67KB) |
29.12.2023
Mail an alle Fraktionen mit Gesprächsangebot
| Mail Parteien 2023_12_29_1.pdf (918.55KB) |
| Mail Parteien 2023_12_29_1.pdf (918.55KB) |
01.01.2024
Stellungnahme der Initiatoren
| Stellungnahme vom 01.01.2024_1.pdf (126.21KB) |
| Stellungnahme vom 01.01.2024_1.pdf (126.21KB) |
09.01.2024
Antrag der Opposition zur Einberufung einer Sondersitzung des Rats der Stadt Monheim am Rhein
| Antrag Sondersitzung.pdf (1.4MB) |
| Antrag Sondersitzung.pdf (1.4MB) |
16.01.2024
Newsletter der Stadt
17.01.2024
Stellungnahme der Initiatoren
| Stellungnahme vom 17.01.2024_1.pdf (414.87KB) |
| Stellungnahme vom 17.01.2024_1.pdf (414.87KB) |
24.01.2024
Sondersitzung des Rats der Stadt Monheim am Rhein
Die Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens wird mit den Stimmen der Mehrheitsfraktion abermals vertagt.
11.03.2024
Spendenaufruf Gofundme
| Spendenaufruf Gofundme.pdf (150.63KB) |
| Spendenaufruf Gofundme.pdf (150.63KB) |
11.03.2024
Einladungsschreiben Verwaltung zur Ratssitzung am 20.03.2024
20.03.2024
Stellungnahme in der Ratssitzung am 20.03.2024
| Stellungnahme Ratssitzung 20.03.2024.pdf (429.0KB) |
| Stellungnahme Ratssitzung 20.03.2024.pdf (429.0KB) |
20.03.2024
Bescheid über die Ablehung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
| 2024_03_20_Beschluss_Unzulässigkeit.pdf (687.3KB) |
| 2024_03_20_Beschluss_Unzulässigkeit.pdf (687.3KB) |